Gegen eine deutsche Marke können nicht nur Widersprüche aus älteren deutschen Marken, sondern auch aus älteren Unionsmarken oder IR-Marken mit Schutzwirkung für Deutschland erhoben werden. Deshalb sollten Ihre Recherchen nach entgegenstehenden älteren Rechten auch Unionsmarken und IR-Marken umfassen.
Firmennamensrecherche
Firmennamnsrecherchen in Datenbanken, Recherchen im Internet, Telefonverzeichnissen, Handelsregistern, Produktverzeichnissen
Firmennamensrecherchen sind wichtig, um vor Gründung einer Firma die Verwendbarkeit des Firmennamens zu überprüfen. Auch eine laufende Überwachung des Firmennamens kann sinnvoll sein. Ferner werden diese und ähnliche Recherchen im Zusammenhang mit einer Markenanmeldung empfohlen. Außerdem können eingetragene Marken nicht nur ältere Registermarken verletzen, sondern auch andere ältere Kennzeichen, wie Benutzungsmarken, geschäftliche Bezeichnungen und sonstige […]